kompetente Rechtsberatung in Flörsbachtal 06057 91 88 070 und Krommenthal 06020 97 97 460

Termine nur nach telefonischer Vereinbarung.

  • Hartz IV und Sozialhilfe

Hartz IV und Sozialhilfe

Rechtsanwalt Hartz IV und Sozialhilfe Flörsbachtal Krommenthal

Hartz IV Ansprüche:

  • Hartz IV gekürzt oder fehlerhaften Bescheid erhalten?
  • Ungerechtfertigte Minderung der Hartz IV Ansprüche ?
  • Kostenübernahme für Umzug abgelehnt?
  • Als Bedarfsgemeinschaft zu Unrecht eingestuft?

Durch meine langjährige Erfahrung als Fachanwältin für Sozialrecht vertrete ich Sie gerne gegenüber dem Jobcenter und dem Kommunalen Center für Arbeit im Widerspruchsverfahren und vor Gericht.

Hartz IV

oder kurz: ALG II dient in Deutschland der grundlegenden Sicherung von leistungsberechtigen Erwerbsfähigen. „Fördern und fordern“ ist dabei der Leitsatz, der die Sozialleistung gegenüber den Empfängern laut Sozialrecht beschreibt.

Welche Sanktionen drohen bei einer Pflichtverletzung?

Eigenbemühungen beim ALG II wie das Schreiben von Bewerbungen sind bei Hartz IV an der Tagesordnung. Ein Verstoß kann Sanktionen bedeuten.

Die Hartz IV-Gesetze sehen ebenfalls Strafen vor, die bei einer Verletzung der Vorschriften verhängt werden können. Pflichtverletzungen können ganz unterschiedlich in Erscheinung treten. Ein paar Beispiele sollen das verdeutlichen:

  • Weigerung des Leistungsberechtigten, Pflichten wie Eingliederungsmaßnahmen zu erfüllen und Eigenbemühungen nachzuweisen
  • Weigerung, eine zumutbare Arbeit anzunehmen
  • Nicht-Antreten einer zumutbaren Maßnahme
  • absichtliche Minderung des Einkommens oder Vermögens durch einen Volljährigen, um Recht auf Bezug von ALG II zu erhalten

Diese und weitere Pflichtverletzungen, die zur Minderung oder zum Aussetzen der Sozialleistungen durch die Agentur für Arbeit bzw. die Kommune führen können, sind in § 31 des SGB II aufgeführt. Je nachdem, in welcher Stufe die Pflichtverletzung begangen wurde, können unterschiedliche Maßnahmen seitens der Agentur für Arbeit getroffen werden.

Denn je öfter der Bezugsberechtigte gegen eine Pflicht verstößt bzw. diese nicht wahrnimmt, desto schwerer die Sanktion, die gegen ihn verhängt wird. Eine einmalige Pflichtverletzung zieht eine Minderung des Hartz IV-Regelbedarfs um 30 Prozent nach sich. Ein erneuter Verstoß mindert den Regelbedarf des ALG II bereits um 60 Prozent.

Eine dritte Pflichtverletzung lässt den Anspruch auf den Regelbedarf komplett verfallen. Eine wiederholte Verletzung ist allerdings nur dann gegeben, wenn die letzte Minderung aufgrund einer Pflichtvernachlässigung noch kein Jahr her ist. Die Minderung, die aufgrund einer Pflichtverletzung angesetzt wird, erfolgt ab dem Folgemonat für drei Monate.

Während des gesamten Bezugs von Hartz IV ist die leistungsberechtigte, erwerbsfähige Person dazu verpflichtet, Eigenbemühungen aufzuzeigen, die eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt zur Folge haben können. Auch das zuständige Jobcenter soll den Hartz IV-Empfänger auf diesem Weg unterstützen.

Dazu wird beim Antrag auf ALG II mit dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten eine Eingliederungsvereinbarung geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, welche Leistungen seitens des Jobcenters zur Arbeitseingliederung erfolgen und welche Bemühungen der Antragsteller selbst zeigen muss.

Rechtsanwaltskanzlei Hufnagel
Würzburger Str. 51
63639 Flörsbachtal-Kempfenbrunn

Tel.: 06057 91 88 070
Fax: 06057 91 88 071
webmaster@rechtsanwaltskanzlei-hufnagel.de

Zweigstelle:
Schöllersgrund 11
97859 Krommenthal

Tel.: 06020 97 97 460
Fax: 06020 97 97 461

Alle Pflichtangaben gem. § 5 TMG und § 2 DL-InfoV finden Sie im Impressum.


Rechtsanwältin Hufnagel berät und vertritt Mandanten aus dem Main-Kinzig-Kreis, dem Main-Spessart-Kreis und dem Landkreis Aschaffenburg.